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Wie lautet die Dienstunfähigkeit Definiton?

 

Gibt es eine Dienstunfähigkeit Definition? Ja, als gesetzliche Definition im Beamtenrecht. In privaten Berufsunfähigkeitsversicherungen verwenden die Anbieter hingegen unterschiedliche Dienstunfähigkeitsklauseln.

Iris: "Das ist die Herausforderung: Ein Begriff, mehrere Verwender, mehrere Definitionen."

Inhalt

 

Gesetzliche Dienstunfähigkeit Definition

Die gesetzliche Definition der Dienstunfähigkeit von Beamten findet sich im § 44 des Bundesbeamtengesetz (BBG). Aber aufgepasst: Das ist kein Gesetz für Versicherungsverträge, sondern regelt das Verhältnis zwischen Dienstherrn und Beamten. In diesem § 44 heißt es zur Dienstunfähigkeit Definition:

(1) 1Die Beamtin auf Lebenszeit oder der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie oder er wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist. 2Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist. 3In den Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig verwendbar ist.

Darauf folgen Paragraphen, die die Möglichkeit der Versetzung in ein anders Amt und in andere Tätigkeiten regeln. Zum Beispiel findet sich im Absatz 4 der Passus:

(4) 1Zur Vermeidung einer Versetzung in den Ruhestand kann die Beamtin oder der Beamte nach dem Erwerb der Befähigung für eine neue Laufbahn auch ohne Zustimmung in ein Amt dieser Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt versetzt werden, wenn eine dem bisherigen Amt entsprechende Verwendung nicht möglich und die Wahrnehmung der neuen Aufgabe unter Berücksichtigung der bisherigen Tätigkeit zumutbar ist.(…)

Demzufoge prüft bei Beamten auf Lebenszeit der Dienstherr, ob eine Dienstunfähigkeit vorliegt, oder dem Beamten / der Beamtin andere Tätigkeiten zuzumuten sind.

Eine Berufsunfähigkeitsversicherung für Beamte oder eine Dienstunfähigkeitsversicherung? Dienstunfähigkeit Definition Grafikquelle: colourbox.com

Falls eine Dienstunfähigkeitsklausel vereinbart ist, wird die Berufsunfähigkeitsversicherung zur Dienstunfähigkeitsversicherung. Jeder Versicherer hat dabei seine eigene Dienstunfähigkeit Definition. Grafikquelle: colourbox.com

 

Dienstunfähigkeit Definition: Die DU-Klausel macht die BUV zur DUV

Für einen Beamten wäre es eine unbefriedigende Situation, wenn sein Dienstherr ihn als dienstunfähig einstuft, jedoch seine Berufsunfähigkeitsversicherung ihn nicht als berufsunfähig – oder umgekehrt. Daher gibt es bereits seit vielen Jahren die sogenannte „Dienstunfähigkeitsklausel“ (DU-Klausel). Bei dieser handelt es sich um eine oder mehrere Zusatzklauseln, die aus der Berufsunfähigkeitsversicherung (BUV) eine Dienstunfähigkeitsversicherung (DUV) machen.

 

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Zuletzt aktualisiert am 03.10.2017 Dienstunfähigkeit Definition